Zitierungen von § 9 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7a EichO Nichtselbsttätige Waagen
... nichtselbsttätige Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9 , 14a bis 25a, 28a, 29, 34 und 35 dieser Verordnung sind auf nichtselbsttätige Waagen nicht ...
Anlage 20 EichO (zu § 7k) Messgeräte für Elektrizität (vom 13.02.2007)
... Zusatzeinrichtungen für Elektrizitätszähler, die nach § 9 in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung von der Eichpflicht ausgenommen waren, sind ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung der Eichkostenverordnung
V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2835
Artikel 1 7. EichKostVÄndV Änderung der Eichkostenverordnung
... von Zusatzeinrichtungen 40.3.1.1 nach den §§ 9 und 77 Absatz 10 der Eichordnung, je Überwachungsmaßnahme 135 Euro ... die Fest- stellung der Ausnahme von der Eichpflicht gemäß § 7b und § 9 der Eichordnung nAw 40.4.1.1 Überwachung von ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... Teil 2 Ausnahmen von der Eichpflicht § 8 Messgeräte § 9 Zusatzeinrichtungen Teil 3 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr ... Zusatzeinrichtungen für Elektrizitätszähler, die nach § 9 in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung von der Eichpflicht ausgenommen waren, sind ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Eichkostenverordnung
V. v. 21.04.1982 BGBl. I S. 428; aufgehoben durch § 8 V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330
Anlage EichKostV Gebührenverzeichnis (vom 03.08.2013)
... von Zusatzeinrichtungen 40.3.1.1 nach den §§ 9 und 77 Absatz 10 der Eichordnung, je Überwachungsmaßnahme 135 Euro ... auf die Fest- stellung der Ausnahme von der Eichpflicht gemäß § 7b und § 9 der Eichordnung nAw 40.4.1.1 Überwachung von ...
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