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Zitierungen von § 12 BTOElt

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BTOElt verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTOElt selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 BTOElt Elektrizitätseinkaufspreise

... Energien und Kraft-Wärme-Koppelung sind im Rahmen der Tarifgenehmigung nach § 12 Vergütungen in Höhe der bei dem Elektrizitätsversorgungsunternehmen auch ... zum Betrieb von Kraftwerken. Auf das Genehmigungsverfahren finden die §§ 12 und 15 entsprechende Anwendung. (3) Die Lieferunternehmen sind verpflichtet, die ... sind verpflichtet, die Verteilerunternehmen mindestens vier Wochen vor Beginn der in § 12 Abs. 3 Satz 1 bestimmten Frist über ihre beabsichtigte Preisanhebung zu ...

§ 13 BTOElt Baukostenzuschüsse, Erstattung sonstiger Kosten

... § 9 Abs. 4 AVBEltV dürfen nur mit Genehmigung der Behörde angehoben werden. § 12 gilt ...

§ 15 BTOElt Zuständigkeit mehrerer Länderbehörden

... (2) Die Behörde leitet Anträge auf eine Genehmigung nach den §§ 11 und 12 mit allen dazugehörigen Unterlagen der Behörde des anderen Landes unverzüglich zu ...

§ 18 BTOElt Inkrafttreten

... Behörde auch eine Änderung dieser Tarife unter den Voraussetzungen des § 12 ...

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