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Zitierungen von § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GO-BT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 76 GO-BT Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (vom 01.11.2025)
... Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages ( § 75 ) müssen von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages ...
§ 77 GO-BT Behandlung der Vorlagen (vom 01.11.2025)
... in Papierform ist weiterhin zulässig. (2) Bei Vorlagen gemäß § 75 Absatz 1 Buchstabe e , die der Unterrichtung des Bundestages dienen (Berichte, Denkschriften, Programme, Gutachten, ... Bundestages die Vorlagen eingesehen werden können. (3) Vorlagen gemäß § 75 Absatz 2 Buchstabe d gelten als an die Ausschüsse überwiesen, denen die den Vorlagen zu Grunde liegenden ...
§ 80 GO-BT Überweisung an einen Ausschuss (vom 01.11.2025)
... 96 Absatz 8 Satz 2 findet keine Anwendung. (3) Vorlagen gemäß § 75 Absatz 1 Buchstabe e kann der Präsident, ohne sie auf die Tagesordnung zu setzen, nach Vereinbarung im ...
§ 88 GO-BT Behandlung von Entschließungsanträgen (vom 01.11.2025)
... im Zusammenhang stehen. (2) Über Entschließungsanträge ( § 75 Absatz 2 Buchstabe c ) wird nach der Schlussabstimmung über den Verhandlungsgegenstand oder, wenn keine ... Bei Entschließungsanträgen zu Aussprachen, zu denen Vorlagen gemäß § 75 Absatz 1 eingebracht worden sind, ist die Überweisung nur zulässig, wenn die Antragsteller nicht ...
§ 89 GO-BT Einberufung des Vermittlungsausschusses (vom 01.11.2025)
... des Vermittlungsausschusses zu verlangen (Artikel 77 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes, § 75 Absatz 1 Buchstabe d ...
§ 100 GO-BT Große Anfragen (vom 01.11.2025)
... Anfragen an die Bundesregierung ( § 75 Absatz 1 Buchstabe f ) sind dem Präsidenten einzureichen; sie müssen kurz und bestimmt gefasst sein und ...
§ 104 GO-BT Kleine Anfragen (vom 01.11.2025)
... In Kleinen Anfragen ( § 75 Absatz 3 ) kann von der Bundesregierung Auskunft über bestimmt bezeichnete Bereiche verlangt werden. ...
§ 128 GO-BT Rechte des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (vom 01.11.2025)
... kann Fragen aus seinem Geschäftsbereich beraten und dem Bundestag Empfehlungen unterbreiten ( § 75 Absatz 1 Buchstabe h ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesB. v. 16.07.2010 BGBl. I S. 1041
Zitat in folgenden Normen
Bekanntmachung der Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
B. v. 17.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 250
Anhang GO-BT-NF 2025
... kann Fragen aus seinem Geschäftsbereich beraten und dem Bundestag Empfehlungen unterbreiten ( § 75 Absatz 1 Buchstabe h ).
Anlage 1 Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages
§ 1 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3966/v55047.htm