Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Synopse aller Änderungen des SGB VII am 01.04.2009

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. April 2009 durch Artikel 15 des DNeuG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB VII.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst? SGB VII abonnieren!

SGB VII a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.04.2009 geltenden Fassung
SGB VII n.F. (neue Fassung)
in der am 01.04.2009 geltenden Fassung
durch Artikel 15 Abs. 98 Nr. 2 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462

Titel

(Text alte Fassung) nächste Änderung

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -
(SGB VII)
(Text neue Fassung)

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -
(heute geltende Fassung) 

§ 144 Dienstordnung


vorherige Änderung

Die Vertreterversammlung des Unfallversicherungsträgers hat die Ein- und Anstellungsbedingungen und die Rechtsverhältnisse der Angestellten unter Berücksichtigung des Grundsatzes der funktionsgerechten Stellenbewertung durch eine Dienstordnung angemessen zu regeln, soweit nicht die Angestellten nach Tarifvertrag oder außertariflich angestellt werden. Dies gilt nicht für Unfallversicherungsträger mit Dienstherrnfähigkeit im Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes oder des § 2 des Bundesbeamtengesetzes.



1 Die Vertreterversammlung des Unfallversicherungsträgers hat die Ein- und Anstellungsbedingungen und die Rechtsverhältnisse der Angestellten unter Berücksichtigung des Grundsatzes der funktionsgerechten Stellenbewertung durch eine Dienstordnung angemessen zu regeln, soweit nicht die Angestellten nach Tarifvertrag oder außertariflich angestellt werden. 2 Dies gilt nicht für Unfallversicherungsträger mit Dienstherrnfähigkeit im Sinne des § 2 des Bundesbeamtengesetzes oder des § 2 des Beamtenstatusgesetzes.


Anzeige