Zitierungen von § 14 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ElektroG Einrichten der Gemeinsamen Stelle, Registrierung, Finanzierungsgarantie (vom 01.06.2012)

... innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Gemeinsame Stelle (§ 14 ) ein. Ist die Gemeinsame Stelle nicht eingerichtet oder nimmt die Gemeinsame Stelle ihre ... Gemeinsame Stelle nicht eingerichtet oder nimmt die Gemeinsame Stelle ihre Aufgaben nach § 14 Abs. 3, 5 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1 und 3 nicht wahr, ist jeder Hersteller verpflichtet, den ... der Entsorgung von Altgeräten, wie einem System, das auf der Berechnung nach § 14 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 beruht, gestellt werden. (4) Für Altgeräte aus ...

§ 9 ElektroG Getrennte Sammlung (vom 01.06.2012)

... öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger melden der Gemeinsamen Stelle (§ 14 ) die zur Abholung bereitstehenden Behältnisse, wenn bei den Gruppen 1, 2, 3 und 5 eine ... trifft auf Grundlage der von ihr geprüften Berechnungen der Gemeinsamen Stelle nach § 14 Abs. 6 Satz 4 die im Einzelfall erforderlichen Anordnungen, um sicherzustellen, dass den ...

§ 13 ElektroG Mitteilungs- und Informationspflichten der Hersteller (vom 09.11.2011)

... Jeder Hersteller ist verpflichtet, der Gemeinsamen Stelle (§ 14 ) mitzuteilen: 1. monatlich die Geräteart und Menge der von ihm in Verkehr ...

§ 14 ElektroG Aufgaben der Gemeinsamen Stelle

... Behörde Ersatz für Kosten verlangen, die ihr für Leistungen nach § 14 Abs. 3, 5 und 6 entstehen. Dieser Anspruch richtet sich im Falle der Beleihung gegen die ...

§ 15 ElektroG Organisation der Gemeinsamen Stelle

... Satzung, Gesellschaftsvertrag oder sonstige Regelung 1. die in § 14 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 3 und 5 bis 9 genannten, von ihr zu erfüllenden Aufgaben ...

§ 16 ElektroG Aufgaben der zuständigen Behörde

... (5) Erhält die zuständige Behörde eine Meldung der Gemeinsamen Stelle nach § 14 Abs. 6 Satz 3, trifft sie die im Einzelfall erforderlichen Anordnungen zur zügigen Abholung ... Berücksichtigung der von ihr geprüften Berechnungen der Gemeinsamen Stelle nach § 14 Abs. 5 und ...

§ 22 ElektroG Gebühren und Auslagen (vom 15.08.2013)

... Auslagen im Sinne des Satzes 1 sind auch die von der zuständigen Behörde nach § 14 Abs. 10 erstatteten Kosten. (2) Die Gebühr soll auch den mit der individuell ...

§ 24 ElektroG Übergangsvorschriften

... 2 und 3, § 9 Abs. 5 und 6, § 13 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 bis 4, § 14 Abs. 2, 4, 5, 6 und 9 sowie § 16 Abs. 2 bis 4 wird bis zum 23. November 2005, die Wahrnehmung ... 10 und 11, § 13 Abs. 1 Nr. 2 bis 7, Abs. 3 Satz 5 und 6 sowie Abs. 4 bis 6, § 14 Abs. 3, 7 und 8 sowie § 16 Abs. 5 bis zum 23. März 2006 ...

§ 25 ElektroG Inkrafttreten (vom 09.05.2013)

... § 6 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1, die §§ 15 und 16 Abs. 1 sowie die §§ 17 bis 22 treten am Tag nach der ...

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