§ 4a - Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung (SchwHKlV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 16.08.1990 BGBl. I S. 1809; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Geltung ab 01.04.1987; FNA: 7849-2-1-8 Handelsklassen, Qualitätsnormen

5 weitere Fassungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

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→ § 5

§ 4a Datenverarbeitung und Datenübermittlung

§ 4a hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Zum Zweck der Durchführung von Kontrollen verarbeitet und übermittelt die zuständige Behörde die Daten nach Abschnitt III der Anlage des Marktorganisationsgesetzes.

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften V. v. 10. März 2022 BGBl. I S. 428 m.W.v. 18. März 2022

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Frühere Fassungen von § 4a Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	18.03.2022	Artikel 5 Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften vom 10.03.2022 BGBl. I S. 428

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 4a Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a SchwHKlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwHKlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften

V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428

Artikel 5 MORÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... S. 1) geändert worden ist," ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Datenverarbeitung und Datenübermittlung ... ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „ § 4a Datenverarbeitung und Datenübermittlung Zum Zweck der Durchführung von ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4202/a286259.htm

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