Zitierungen von § 6a BinSchAufgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a BinSchAufgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchAufgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6b BinSchAufgG Verwaltungszwang (vom 01.06.2016)
... Schifffahrt kann die Durchführung der im Rahmen ihrer Überwachungsaufgaben nach § 6a erforderlichen Verwaltungsmaßnahmen nach den für die Durchsetzung von ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962
Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG
... und digitale Infrastruktur." 5. In § 3b Absatz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1, § 6a Absatz 1 Satz 2 , § 7 Absatz 6 Satz 2, § 12 Absatz 3 und § 15 werden jeweils die Wörter ... 2" durch die Wörter „nach § 1 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 10. § 6a Absatz 4 wird aufgehoben. 11. In § 7 Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 313 9. ZustAnpV Binnenschifffahrtsaufgabengesetz
... 3b Abs. 1, § 3d Satz 1, § 3e Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 2 Satz 1, § 6a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4, § 7 Abs. 6 Satz 2, §§ 8 und 9 Abs. 1, 4 und 6 Nr. 2, ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)
G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217
Artikel 18 WSVZuAnpG Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 6. § 6a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...


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