Zitierungen von § 1 ChemVerbotsV

... Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gibt im Bundesanzeiger für die im Anhang zu § 1 genannten Stoffe und Stoffgruppen den Wortlaut derjenigen geeigneten analytischen Verfahren ...

... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1 in Verbindung mit dem Anhang die dort aufgeführten Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse in ...

... wurden, dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von § 1 Abs. 2 gilt das Verbot nach Spalte 2 auch für die in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ... auf- geführten Stoffe und Zubereitungen. Die Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 ist von einer Genehmigung des Bun- desamtes für Verbraucherschutz ... wenn die vorgenannten Vor- aussetzungen vorliegen. (5) Abweichend von § 1 Abs. 2 Nr. 2 ist das Inverkehrbringen asbesthaltiger Abfälle, die als  ... Stelle des 23. Dezembers 1989 der 3. Okto- ber 1990. (2) Abweichend von § 1 Abs. 2 gilt das Verbot nach Spalte 2 auch für die in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ...

... Xn (gesundheitsschädlich) und" gestrichen. 2. Im Anhang zu § 1 Abschnitt 10 Spalte 3 Abs. 1 werden nach dem Wort „die" die Wörter ... zugelassen worden sind und" eingefügt. 3. Im Anhang zu § 1 Abschnitt 10 Spalte 3 Abs. 2 werden nach dem Wort „behandelte" die Wörter „und ... 2007 in der Gemeinschaft genutzte," eingefügt. 4. Im Anhang zu § 1 wird nach Abschnitt 31 folgender Abschnitt 32 angefügt:  ...

... und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung" ersetzt. (6) Im Anhang zu § 1 Abschnitt 23 Spalte 2 der Chemikalien-Verbotsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. ...

... im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt." 4. Im Anhang zu § 1 Abschnitt 20 Spalte 1 wird nach Satz 1 folgender Satz angefügt: „Werden die ... Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegt ist." 5. Im Anhang zu § 1 Abschnitt 27 Spalte 2 Abs. 2 Buchstabe a werden nach dem Wort „zur" die Wörter ... die Wörter „industriellen und" angefügt. 6. Im Anhang zu § 1 werden nach Abschnitt 28 folgende Abschnitte 29 bis 31 angefügt:  ...