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§ 4 - Butterverordnung (ButterV k.a.Abk.)

Artikel 1 V. v. 03.02.1997 BGBl. I S. 144; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
Geltung ab 08.02.1997; FNA: 7842-13 Milch-, Fett- und Eierwirtschaft

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Butter der Handelsklassen

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Inverkehrbringen nach Handelsklassen

§ 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

Butter darf nach Handelsklassen im Sinne des Satzes 2 nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maßgabe des § 5 hergestellt ist und die Qualitätsanforderungen nach § 6 erfüllt. Handelsklassen sind "Deutsche Markenbutter" und "Deutsche Molkereibutter".

§ 3 ←

→ § 5

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Zitierungen von § 4 Butterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ButterV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 ButterV Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2010)

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 oder § 4 Satz 1 Butter in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 10 Abs. 2 Buttereinwickler ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816

Artikel 22 EULMRDV Änderung der Butterverordnung

... und 8 wird aufgehoben. 4. In § 5 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 4 Abs. 5 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 6 Nr. 2.1 der Milchverordnung" durch die Wörter ...

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