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§ 1 - Abwasserabgabengesetz (AbwAG)

neugefasst durch B. v. 18.01.2005 BGBl. I S. 114; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 22.08.2018 BGBl. I S. 1327
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 753-9 Wasserwirtschaft

6 weitere Fassungen

wird in 15 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

→ § 2

§ 1 Grundsatz

§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer im Sinne von § 3 Nummer 1 bis 3 des Wasserhaushaltsgesetzes ist eine Abgabe zu entrichten (Abwasserabgabe). Sie wird durch die Länder erhoben.

Text in der Fassung des Artikels 12 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts G. v. 31. Juli 2009 BGBl. I S. 2585 m.W.v. 1. März 2010

→ § 2

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Frühere Fassungen von § 1 AbwAG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.03.2010	Artikel 12 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31.07.2009 BGBl. I S. 2585

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 AbwAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 AbwAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbwAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 AbwAG Stadtstaaten-Klausel

... 1 findet auch Anwendung, wenn die Länder Berlin und Hamburg selbst abgabepflichtig sind. § ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585

Artikel 12 WRNG Änderung des Abwasserabgabengesetzes

... vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Satz 1 wird die Angabe „des § 1 Abs. 1" durch die Wörter „von § 3 ... wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Satz 1 wird die Angabe „des § 1 Abs. 1" durch die Wörter „von § 3 Nummer 1 bis 3" ersetzt. 2. ...

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