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Änderung § 42 FahrlG vom 01.05.2014
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| § 42 FahrlG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.05.2014 geltenden Fassung | § 42 FahrlG n.F. (neue Fassung) in der am 01.05.2014 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3313 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 42 Abgleich der Daten mit dem Verkehrszentralregister | (Text neue Fassung)§ 42 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister |
(1) Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft und stellt fest, ob im Verkehrszentralregister enthaltene Eintragungen Fahrlehrer betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Fahrlehrer bezogenen Daten aus dem Verkehrszentralregister teilt das Amt den zuständigen Erlaubnisbehörden mit. Hierbei werden die Personendaten des Betreffenden, Art und Umfang der Eintragung, Datum der betreffenden Maßnahme, Entscheidung oder Erklärung sowie Aktenzeichen der Behörde oder des Gerichts mitgeteilt. | (1) Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft und stellt fest, ob im Fahreignungsregister enthaltene Eintragungen Fahrlehrer betreffen. (2) 1 Die nach Absatz 1 ermittelten auf Fahrlehrer bezogenen Daten aus dem Fahreignungsregister teilt das Amt den zuständigen Erlaubnisbehörden mit. 2 Hierbei werden die Personendaten des Betreffenden, Art und Umfang der Eintragung, Datum der betreffenden Maßnahme, Entscheidung oder Erklärung sowie Aktenzeichen der Behörde oder des Gerichts mitgeteilt. |
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