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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DBiblG > § 16
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 27.06.2006 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 16 - Gesetz über die Deutsche Bibliothek (DBiblG k.a.Abk.)

G. v. 31.03.1969 BGBl. I S. 265; aufgehoben durch § 22 G. v. 22.06.2006 BGBl. I S. 1338
Geltung ab 16.04.1969; FNA: 224-5 Allgemeine Kulturpflege, Kulturschutz und Archivwesen
1 weitere Fassung
|
wird in 9 Vorschriften zitiert
Erster Abschnitt Errichtung der Bundesanstalt "Deutsche Bibliothek"
§ 15 ←
→ § 17

§ 16



Die Bundesanstalt "Deutsche Bibliothek" hat die Stiftung "Deutsche Bibliothek" in Frankfurt am Main von den vermögensrechtlichen Ansprüchen freizustellen, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes gegen die Stiftung begründet sind.

§ 15 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 17

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