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Anlage 3 - Heizöl-Lieferbeschränkungs-Verordnung (HeizölLBV)
Anlage 3
Anlage 3 wird in 6 Vorschriften zitiert
siehe BGBl. I 1982 S. 543
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Zitierungen von Anlage 3 HeizölLBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 HeizölLBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeizölLBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 HeizölLBV Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für Raumheizung
... die zuständigen Stellen dem Abnehmer auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 aus. Der Abnehmer hat die hierfür erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. Er hat im Falle ...
§ 6 HeizölLBV Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für öffentliche, gewerbliche, landwirtschaftliche und freiberufliche Zwecke
... Referenzmenge erhält der Abnehmer auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3. Er hat die erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. Bei Zugehörigkeit des Abnehmers zu ...
§ 10 HeizölLBV Feststellung der Bezugsrechte der Abnehmer durch Heizölhändler
... bezogen, so ist diese Menge auf Grund einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 festzustellen, die der Abnehmer vorzulegen hat. c) Auch Referenzmengen, ... 5 und 6 ermittelt worden sind, sind an Hand von Bescheinigungen nach dem Muster der Anlage 3 festzustellen. 2. Nach der Referenzmenge des Abnehmers errechnet der ... der Originale dieser Bescheinigungen liefern. Die auf Grund von Bescheinigungen nach Anlage 2 oder 3 gelieferten Mengen haben sie darin ...
§ 11 HeizölLBV Eintragungen in die Lieferaufzeichnungen der Heizölhändler
... Referenzmenge und teilweise gegen Vorlage einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 erfolgen, haben Heizölhändler in ihre Lieferaufzeichnungen die gelieferten Mengen ...
§ 12 HeizölLBV Bescheinigungen der Heizölhändler über Lieferungen in der Referenzzeit
... auf Verlangen unverzüglich und unentgeltlich Bescheinigungen nach dem Muster der Anlage 3 über die von ihnen gelieferten Teile der Referenzmenge auszustellen. Haben ...
§ 14 HeizölLBV Verfahren, wenn Bescheinigungen nicht erlangt werden können oder abhanden gekommen sind
... nach § 12 Abs. 1 erhalten, auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 über die Referenzmenge oder den Teil davon ausstellen, den die Abnehmer von ... zuständigen Stellen können bei Verlust einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 auf Antrag eine Ersatzbescheinigung über den noch nicht ausgenutzten Teil der ...
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