§ 5 - Biozid-Meldeverordnung (ChemBiozidMeldeV)

V. v. 24.05.2005 BGBl. I S. 1410; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 11.07.2006 BGBl. I S. 1575
Geltung ab 28.05.2005 bis 14.05.2010; FNA: 8053-6-31 Sonstige Vorschriften

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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§ 5 Verzeichnis der gemeldeten Biozid-Produkte

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Zulassungsstelle veröffentlicht ein Verzeichnis der gemeldeten Biozid-Produkte. Das Verzeichnis enthält die Angaben nach § 3 Abs. 1 sowie die jeweilige Registriernummer. Sofern die Prüfung der Meldeunterlagen nach § 4 abweichende Ergebnisse zu den von den Meldepflichtigen nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a und b gemachten Angaben ergibt, sind diese in das Verzeichnis aufzunehmen.

Text in der Fassung des Artikels 5 Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen V. v. 11. Juli 2006 BGBl. I S. 1575 m.W.v. 20. Juli 2006

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Frühere Fassungen von § 5 ChemBiozidMeldeV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	20.07.2006	Artikel 5 Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen vom 11.07.2006 BGBl. I S. 1575

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 ChemBiozidMeldeV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ChemBiozidMeldeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemBiozidMeldeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 07.04.2010 BGBl. I S. 399

Artikel 3 11. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... Auszug aus dem Biozid-Produkte-Verzeichnis (§ 22 Absatz 5 des Chemikaliengesetzes, § 5 der Biozid-Meldeverordnung) mit den zur Identifizierung des Bewuchsschutzsystems erforderlichen ...

Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen

V. v. 11.07.2006 BGBl. I S. 1575

Artikel 5 10. ChemRVÄndV Änderung der Biozid-Meldeverordnung

... § 5 Satz 1 der Biozid-Meldeverordnung vom 24. Mai 2005 (BGBl. I S. 1410) werden die Wörter ...

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