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Zitierungen von § 15a SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15a SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 SÜG Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse (vom 16.01.2026)
... Erkenntnisse. (2) § 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 5 Satz 1 und die §§ 15a und 15b gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... e) Nach der Angabe zu § 15 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 15a Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle". f) Die Angabe zu § 17 ... Tätigkeit betrauen" ersetzt. 18. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Unterrichtung durch die personalverwaltende ... 18. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „ § 15a Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle Die personalverwaltende Stelle ... Erkenntnisse. (2) § 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 4 Satz 1 und § 15a gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die ... nach § 9 Absatz 1 Nummer 3 gilt die Unterrichtungspflicht nach § 15a nur für Veränderungen nach § 15a Satz 2 Nummer 1, 2, 4 und 6." 34. ... 1 Nummer 3 gilt die Unterrichtungspflicht nach § 15a nur für Veränderungen nach § 15a Satz 2 Nummer 1, 2, 4 und 6 ." 34. In § 31 Satz 1 werden die Wörter „des Betroffenen" ...
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 4 VerfSchRAnpG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... 1 Satz 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 1a" ersetzt. 7. In § 15a Satz 2 Nummer 2 werden nach den Wörtern „des Namens" die Wörter „, des Vornamens, des ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... „§ 14 Abschluss der Sicherheitsüberprüfung". d) Nach § 15a wird die folgende Angabe eingefügt: „§ 15b Durchgängige ... nach Nummer 2 wird die Angabe „tatsächlichen" gestrichen. 16. Nach § 15a wird der folgende § 15b eingefügt: „§ 15b Durchgängige ... In Satz 1 wird die Angabe „§ 2 Absatz 2 Satz 7 und 8, § 14 Absatz 4 Satz 1 und § 15a " durch die Angabe „§ 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 5 Satz 1 und die ... durch die Angabe „§ 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 5 Satz 1 und die §§ 15a und 15b" ersetzt. b) Satz 2 wird gestrichen. 33. Die §§ 30 ...
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