Zitierungen von § 20 SÜG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 SÜG Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (vom 09.07.2021)

... Daten ist nur zulässig, wenn für die Daten die Voraussetzung der Speicherung nach § 20 vorliegt. Der automatisierte Abgleich personenbezogener Daten ist unzulässig. ...

§ 21 SÜG Übermittlung und Zweckbindung (vom 25.05.2018)

... Bestrebungen von erheblicher Bedeutung. (2) Die Übermittlung der nach § 20 in Dateien gespeicherten Daten ist nur zulässig, soweit sie für die Erfüllung der ... für die Erfüllung der in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich ist. Die nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 gespeicherten Daten dürfen zur Erfüllung aller Zwecke des Verfassungsschutzes genutzt ...

§ 22 SÜG Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten (vom 26.11.2019)

... bei allen Überprüfungsarten in Dateien gespeicherte personenbezogene Daten im Sinne des § 20 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 unverzüglich zu löschen, wenn die betroffene Person keine sicherheitsempfindliche ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634

Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... auf die Unterlagen der Sicherheitsüberprüfung keine Anwendung." 23. § 20 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „des ... bei allen Überprüfungsarten in Dateien gespeicherte personenbezogene Daten im Sinne des § 20 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 unverzüglich zu löschen, wenn die betroffene Person keine sicherheitsempfindliche ...

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 4 VerfSchRAnpG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... Wörter „des Vornamens, des Geschlechtseintrages," eingefügt. 9. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 1 ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938

Artikel 4 BVerSchZusG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... Daten ist nur zulässig, wenn für die Daten die Voraussetzung der Speicherung nach § 20 vorliegt. Der automatisierte Abgleich personenbezogener Daten ist unzulässig. (7) ...

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