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Zitierungen von § 22 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 SÜG Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (vom 09.07.2021)
... Die Übermittlung der in Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 genannten Daten erfolgt nach den in § 22 Abs. 2 Nr. 1 festgelegten Fristen. Die in Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 genannten Daten sind ...
§ 19 SÜG Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen (vom 26.11.2019)
... über die Sicherheitsüberprüfung bei der mitwirkenden Behörde sind nach den in § 22 Abs. 2 Nr. 2 genannten Fristen zu vernichten. Gleiches gilt bezüglich der Unterlagen zu den in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... „speichern, nutzen, verändern und übermitteln" ersetzt. 4. In § 22 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „verarbeitet und genutzt" durch die Wörter „genutzt, ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... wird die Angabe „Nr. 2" durch die Angabe „Nummer 4" ersetzt. 25. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „vom ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 3 2. DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 22 wie folgt gefasst: „§ 22 Berichtigen, Löschen und Einschränken ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 22 wie folgt gefasst: „ § 22 Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten". ... Wörter „ist die Verarbeitung der Daten einzuschränken" ersetzt. 3. § 22 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
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