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Zitierungen von § 23 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 SÜG Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (vom 16.01.2026)
... weder der personalverwaltenden Stelle noch der betroffenen Person zugänglich gemacht werden; § 23 Absatz 6 bleibt unberührt. Im Falle des Wechsels der Dienststelle oder des Dienstherrn ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... findet auf in Dateien gespeicherte personenbezogene Daten keine Anwendung." 26. § 23 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 werden die folgenden Sätze ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... die Angabe „befasst" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „ § 23 Abs. 6" durch die Angabe „§ 23 Absatz 6" ersetzt. c) Absatz 5 ... b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Abs. 6" durch die Angabe „ § 23 Absatz 6" ersetzt. c) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) In ... Angabe „Dateien" durch die Angabe „Dateisystemen" ersetzt. 24. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 wird in der Angabe nach Nummer 3 die ...
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