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Zitierungen von § 31 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Datenverarbeitung in automatisierten ... geändert: a) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Datenverarbeitung in automatisierten Dateien". b) Nach der Angabe zu § 36 ... übermittelt und gelöscht" ersetzt. 5. Die Überschrift von § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Datenverarbeitung in automatisierten ... 5. Die Überschrift von § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Datenverarbeitung in automatisierten Dateien". 6. § 36 wird durch die ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... für Veränderungen nach § 15a Satz 2 Nummer 1, 2, 4 und 6." 34. In § 31 Satz 1 werden die Wörter „des Betroffenen" durch die Wörter „der betroffenen ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... 30 Sicherheitsakte der nichtöffentlichen Stelle". k) Die Angabe zu § 31 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 31 Datenverarbeitung in ... k) Die Angabe zu § 31 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 31 Datenverarbeitung in Dateisystemen". l) Die Angabe zum Sechsten Abschnitt wird ... 15b" ersetzt. b) Satz 2 wird gestrichen. 33. Die §§ 30 und 31 werden durch die folgenden §§ 30 und 31 ersetzt: „§ 30 ... 33. Die §§ 30 und 31 werden durch die folgenden §§ 30 und 31 ersetzt: „§ 30 Sicherheitsakte der nichtöffentlichen Stelle ... gemacht werden darf und bei einem Wechsel des Arbeitgebers nicht abgegeben wird. § 31 Datenverarbeitung in Dateisystemen § 20 Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 2 gilt ...
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