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Änderung § 44 LAP-TelekomV vom 14.02.2009

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 44 LAP-TelekomV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 14.02.2009 geltenden Fassung
§ 44 LAP-TelekomV n.F. (neue Fassung)
in der am 14.02.2009 geltenden Fassung
durch § 56 Abs. 42 G. v. 12.02.2009 BGBl. I S. 284

§ 44 Feststellungsverfahren


(Textabschnitt unverändert)

(1) Für das Feststellungsverfahren gelten § 10 Abs. 1 und § 40 Abs. 2 entsprechend.

(Text alte Fassung)

(2) Kann die Laufbahnbefähigung nach § 11 der Postlaufbahnverordnung in Verbindung mit § 33b Abs. 3 der Bundeslaufbahnverordnung nicht zuerkannt werden, legt der Ausschuss fest, nach welcher Zeit eine erneute Vorstellung möglich ist. Das Feststellungsverfahren darf einmal wiederholt werden.

(Text neue Fassung)

(2) Kann die Laufbahnbefähigung nach § 11 der Postlaufbahnverordnung in Verbindung mit § 33b Abs. 3 der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, nicht zuerkannt werden, legt der Ausschuss fest, nach welcher Zeit eine erneute Vorstellung möglich ist. Das Feststellungsverfahren darf einmal wiederholt werden.


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