Zitierungen von § 23 MarkenV

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur ... a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Die Angaben zu den §§ 43 bis ... einzureichen, soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist." 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt ... 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur ... a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 ...

... die Waren und Dienstleistungen von Amts wegen nach Klassen ordnen." 19. § 23 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach den Wörtern „Anmeldung einer ...