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Zitierungen von § 47 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 5 DesignGuaÄndG Änderung der Markenverordnung
... „Teil 6 Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012". 5. § 47 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „nach der ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... Agrarerzeugnisse und Lebensmittel Abschnitt 1 Eintragungsverfahren § 47 Eintragungsantrag (1) Der Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer ...
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