Zitierungen von § 50 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 52 MarkenV Änderungen der Spezifikation (vom 01.07.2016)
... 53 Absatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 gelten im Übrigen die §§ 48 bis 51 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 5 DesignGuaÄndG Änderung der Markenverordnung
... Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes". 9. § 50 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 7 ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
...  Abschnitt 2 Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes § 50 Einspruch (1) Der Einspruch nach § 131 des Markengesetzes in Verbindung mit ... Artikel 9 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gelten im Übrigen die §§ 48 bis 51 entsprechend. § 53 Löschungsantrag (1) Der Antrag auf ...


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