Tools:
Update via:
Zitierungen von § 13 LuftSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvF 1/05 - (zu § 13 Absatz 3 Satz 2 und 3, den §§ 13 bis 15 und § 16 Absatz 2 und 3 Satz 2 und 3 des Luftsicherheitsgesetzes)
B. v. 28.04.2013 BGBl. I S. 1118
Entscheidung BVerfGE20130320
... 2013 - 2 BvF 1/05 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: 1. § 13 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Luftsicherheitsgesetzes in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes zur ... 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. 2. Im Übrigen sind die §§ 13 bis 15 des Luftsicherheitsgesetzes in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes zur Neuregelung von ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erteilen." 14. § 13 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 68
Artikel 1 2. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... Sein Verlust ist der Ausgabestelle unverzüglich anzuzeigen." 4. § 13 Absatz 2 wird durch den folgenden Absatz 2 ersetzt: „(2) Die Entscheidung über einen ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4671/v64477.htm