Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 03.08.2011 aufgehoben
§ 1 - Bundesamt-Futtermittel-Gebührenverordnung (BVLFuttmGebV)
V. v. 22.03.1996 BGBl. I S. 533; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 27.07.2011 BGBl. I S. 1608
Geltung ab 30.03.1996; FNA: 7825-1-5 Futtermittel
|
Geltung ab 30.03.1996; FNA: 7825-1-5 Futtermittel
|
§ 1
§ 1 wird in 1 Vorschrift zitiert
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erhebt nach dieser Verordnung Kosten (Gebühren und Auslagen) für Amtshandlungen im Zusammenhang mit
- 1.
- der Entscheidung über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 68 Abs. 2 Nr. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und deren Verlängerung sowie
- 2.
- der Entscheidung über die Weiterleitung von Zulassungsanträgen nach § 9a Abs. 1 des Futtermittelgesetzes in der bis zum 6. September 2005 geltenden Fassung für Zusatzstoffe mit firmengebundener Zulassung.
Zitierungen von § 1 BVLFuttmGebV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BVLFuttmGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BVLFuttmGebV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage BVLFuttmGebV (zu § 2) Gebührenverzeichnis
... in DM I. Amtshandlungen nach § 1 Nr. 1 1 Erteilung einer Ausnahmegenehmigung ... 75 v.H. der Amtshandlungsgebühr II. Amtshandlungen nach § 1 Nr. 2 1. Weiterleitung eines Antrags auf Zulassung eines ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4691/a64767.htm