§§ 35 bis 39 - Festlandsockel-Bergverordnung (FlsBergV)

V. v. 21.03.1989 BGBl. I S. 554; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866
Geltung ab 01.07.1989; FNA: 750-15-8 Bergbau

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

5. Abschnitt (aufgehoben)

§§ 33 und 34 ←

→ § 40

§§ 35 bis 39 (aufgehoben)

§§ 35 bis 39 hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 5 Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels V. v. 3. August 2016 BGBl. I S. 1866 m.W.v. 5. August 2016

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Frühere Fassungen von §§ 35 bis 39 FlsBergV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	05.08.2016	Artikel 5 Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels vom 03.08.2016 BGBl. I S. 1866
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 304 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 396 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von §§ 35 bis 39 FlsBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf §§ 35 bis 39 FlsBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FlsBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 396 9. ZustAnpV Festlandsockel-Bergverordnung

... durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In § 35 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 304 10. ZustAnpV Änderung der Festlandsockel-Bergverordnung

... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. In § 35 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...

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