§ 4 - Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV)

V. v. 15.12.1999 BGBl. I S. 2418; aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
Geltung ab 01.01.1998; FNA: 900-14-2 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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§ 4 Qualitätsmerkmale der Beförderung von Zeitungen und Zeitschriften

§ 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

Zeitungen und Zeitschriften sind im Rahmen des betrieblich Zumutbaren bedarfsgerecht zu befördern. § 2 Nr. 4 und 5 gilt entsprechend.

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Zitierungen von § 4 PUDLV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PUDLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PUDLV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 PUDLV Bürgereingabe

... ist berechtigt, Maßnahmen zur Sicherstellung der in den §§ 2 bis 4 genannten Qualitätsvorgaben bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, ...

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