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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.03.2010 aufgehoben
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§ 22 - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
V. v. 17.03.1994 BGBl. I S. 568; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 3 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Geltung ab 26.03.1994; FNA: 612-8-2-1 Verbrauchsteuern und Monopole
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Geltung ab 26.03.1994; FNA: 612-8-2-1 Verbrauchsteuern und Monopole
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§ 22 Steueranmeldung
§ 22 wird in 3 Vorschriften zitiert
Der Steuerschuldner hat die Steueranmeldung nach § 8 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.
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Zitierungen von § 22 SchaumwZwStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SchaumwZwStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 SchaumwZwStV Aufnahme von Rückwaren und anderen Waren
... dass er die in einem Monat eingegangenen Rückwaren in die Steueranmeldung nach § 22 überträgt. (2) Anderer versteuerter Schaumwein kann gegen ...
§ 34 SchaumwZwStV Verbringen von Schaumwein des freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten, Steuerentlastung (vom 01.01.2007)
... seinem Steuerlager entnommen, hat er die Entlastung in der Steueranmeldung nach § 22 zu beantragen. In diesem Fall beträgt der Entlastungsabschnitt einen Kalendermonat. ...
§ 36 SchaumwZwStV Zwischenerzeugnisse (vom 01.04.2008)
... §§ 1 bis 8, 10, 12 bis 31 und 32 bis 35a sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 23 des Gesetzes ...
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