interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenZweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 4 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung ... durch die Angabe „Zu § 20 Nr. 3 des Gesetzes" ersetzt. 2. § 5 Abs. 2 wird aufgehoben. 3. In § 18 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 wird die Angabe „2 ... Tag" ersetzt. 11. In § 38 Abs. 2 Satz 2 werden die Angabe „§ 5 Abs. 2 über den Erlaubnisschein und" gestrichen sowie das Wort „gelten" durch ... a) Nummer 1 wird aufgehoben. b) In Nummer 2 werden die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Satz 5, § 38 Abs. 2 Satz 2 oder § ...
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