§ 5 - Sonderungsplanverordnung (SPV)

V. v. 02.12.1994 BGBl. I S. 3701
Geltung ab 27.12.1994; FNA: 403-22-1 Nebengesetze zum Sachenrecht

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) In den Fällen der ergänzenden oder komplexen Bodenneuordnung umfaßt der Bescheid unbeschadet des § 15 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste.

(2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, wenn Verwirrung zu besorgen ist, eingetragene beschränkte dingliche Rechte entweder gegen Entschädigung oder unter Begründung entsprechender neuer Rechte an einem oder mehreren der neu gebildeten Grundstücke aufzuheben.

§ 4 ←

→ § 6

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 5 SPV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SPV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SPV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 SPV Gestaltung des Sonderungsplans

... Sonderungsplan ist nach den in §§ 3 bis 5 bestimmten Grundsätzen zu gestalten. Hierbei sind die für die einzelnen Arten der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4798/a66522.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben