Zitierungen von § 1 EuropolG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EuropolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuropolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 EuropolG Informationsverarbeitung bei Europol zu Zwecken des Abgleichs und der Analyse (vom 01.08.2021)

... Unbeschadet des § 1 Nr. 1 sind die Behörden der Bundespolizei und des Zollfahndungsdienstes, die Polizeien der ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)

Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 3 BKAG Internationale Zusammenarbeit (vom 28.12.2022)

... die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation und nationale Stelle für Europol nach § 1 des Europol-Gesetzes . (2) Das Bundeskriminalamt ist 1. die zentrale nationale Stelle für den ...

Geldwäschegesetz (GwG)

Artikel 1 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1822; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

§ 32a GwG Datenübermittlung an Europol (vom 01.08.2021)

... Informationen zeitnah über das Bundeskriminalamt in seiner Aufgabe als nationale Stelle nach § 1 Nummer 1 des Europol-Gesetzes . (2) Die Übermittlung kann verweigert werden, soweit 1. sich ...

Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

§ 24c KWG Automatisierter Abruf von Kontoinformationen (vom 30.12.2023)

... Straftat; 2. an das Bundeskriminalamt in seiner Funktion als nationale Stelle nach § 1 Nummer 1 des Europol-Gesetzes zum Zwecke der Weitergabe an Europol, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben von Europol ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Europol-Gesetzes

G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1882

Artikel 1 1. EuropolGÄndG Änderung des Europol-Gesetzes

... - EuropolG)". 2. Die Angabe „Artikel 2" wird gestrichen. 3. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Zuständigkeiten und Aufgaben ... 2" wird gestrichen. 3. § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Zuständigkeiten und Aufgaben Das Bundeskriminalamt ist zuständige ...

Gesetz zur Änderung des Europol-Gesetzes, des Europol-Auslegungsprotokollgesetzes und des Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. November 2003 zur Änderung des Europol-Übereinkommens und zur Änderung des Europol-Gesetzes

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2504

Artikel 1 EuropolGuaÄndG Änderung des Europol-Gesetzes

... wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird gestrichen. b) § 1 wird wie folgt geändert: aa) Die Wörter „im Rahmen des ...

Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2083

Artikel 1 TraFinG Änderung des Geldwäschegesetzes

... Informationen zeitnah über das Bundeskriminalamt in seiner Aufgabe als nationale Stelle nach § 1 Nummer 1 des Europol-Gesetzes . (2) Die Übermittlung kann verweigert werden, soweit 1. sich die ...

Artikel 3 TraFinG Änderung des Kreditwesengesetzes

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