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Zitierungen von § 20c BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20c BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20u BKAG Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Personen *) (vom 20.04.2016)

... die diese Person das Zeugnis verweigern dürfte, sind unzulässig. § 20c Abs. 3 bleibt unberührt. Dennoch erlangte Erkenntnisse dürfen nicht verwertet ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt

G. v. 25.12.2008 BGBl. I S. 3083

Artikel 1 BKATerrorG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... 20a Allgemeine Befugnisse § 20b Erhebung personenbezogener Daten § 20c Befragung und Auskunftspflicht § 20d Identitätsfeststellung und ... (3) § 21 Abs. 3 und 4 des Bundespolizeigesetzes gilt entsprechend. § 20c Befragung und Auskunftspflicht (1) Das Bundeskriminalamt kann eine Person befragen, ... würden, über die diese Person das Zeugnis verweigern dürfte, sind unzulässig. § 20c Abs. 3 bleibt unberührt. Dennoch erlangte Erkenntnisse dürfen nicht verwertet werden. ...

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