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Zitierungen von § 20z BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20z BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 39 BKAG Strafvorschriften (vom 09.06.2017)
... der Anordnung gefährdet oder 2. einer vollstreckbaren gerichtlichen Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 2 zuwiderhandelt und dadurch die ... gerichtlichen Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 2 zuwiderhandelt und dadurch die kontinuierliche Feststellung seines Aufenthaltsortes durch das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400
Artikel 2 BKA-NSG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... eingefügt: „§ 20y Aufenthaltsvorgabe, Kontaktverbot § 20z Elektronische Aufenthaltsüberwachung". b) Nach § 38 wird folgender ... ersetzt. 3. Nach § 20x werden die folgenden §§ 20y und 20z eingefügt: „§ 20y Aufenthaltsvorgabe, Kontaktverbot (1) ... (7) Die Vorschriften des Versammlungsrechts bleiben unberührt. § 20z Elektronische Aufenthaltsüberwachung (1) Das Bundeskriminalamt kann eine Person ... Anordnung gefährdet oder 2. einer vollstreckbaren gerichtlichen Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 2 zuwiderhandelt und dadurch die ... gerichtlichen Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung nach § 20z Absatz 5 Satz 2 zuwiderhandelt und dadurch die kontinuierliche Feststellung seines Aufenthaltsortes durch das ...
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