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Zitierungen von § 16 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20g BKAG Besondere Mittel der Datenerhebung *) (vom 20.04.2016)

... den Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung innerhalb von Wohnungen gilt § 16 entsprechend. --- *) Anm. d. Red.: die Vorschrift ist teilweise mit dem ...

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Zitat in folgenden Normen

Terrorismusbekämpfungsgesetz

G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2

Artikel 10 TerrorBekämpfG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... Einvernehmen mit der zuständigen Strafverfolgungsbehörde zu." 3. § 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden das Wort ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt

G. v. 25.12.2008 BGBl. I S. 3083

Artikel 1 BKATerrorG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... der Protokolldaten ist nach dem Stand der Technik zu gewährleisten." 4. In § 16 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Ist der Kernbereich ... Für den Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung innerhalb von Wohnungen gilt § 16 entsprechend. § 20h Besondere Bestimmungen über den Einsatz technischer ...

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48

Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)

... des Bundeskriminalamtgesetzes, 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 16 des Bundeskriminalamtgesetzes, 6. Beschränkungen nach § 1 Absatz 1 des ...

Artikel 2 ATDGuaÄndG Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes (vom 01.01.2015)

... des Bundeskriminalamtgesetzes, 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 16 des Bundeskriminalamtgesetzes, 6. Beschränkungen nach § 1 Absatz 1 des ...

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG

G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198

Artikel 7 VDSG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... § 16 Abs. 3 Satz 3 des Bundeskriminalamtgesetzes vom 7. Juli 1997 (BGBl. I S. 1650), das zuletzt durch ...

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