Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 53a SGB XI vom 30.10.2012

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 53a SGB XI, alle Änderungen durch Artikel 1 MDK-RG am 30. Oktober 2012 und Änderungshistorie des SGB XI

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

§ 53a SGB XI a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 30.10.2012 geltenden Fassung
§ 53a SGB XI n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 10 G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789
(heute geltende Fassung) 
(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste


(Text neue Fassung)

§ 53a (aufgehoben)


vorherige Änderung

Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt für den Bereich der sozialen Pflegeversicherung Richtlinien

1. über die Zusammenarbeit der Pflegekassen mit den Medizinischen Diensten,

2. zur Durchführung und Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung,

3. über die von den Medizinischen Diensten zu übermittelnden Berichte und Statistiken,

4. zur Qualitätssicherung der Begutachtung und Beratung sowie über das Verfahren zur Durchführung von Qualitätsprüfungen,

5. über Grundsätze zur Fort- und Weiterbildung.

Die Richtlinien bedürfen der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit. Sie sind für die Medizinischen Dienste verbindlich.



 
(heute geltende Fassung)