Tools:
Update via:
Zitierungen von § 17a SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 40 SGB XI Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (vom 01.01.2026)
... einer Pflegefachperson bei der Antragstellung empfohlen, werden unter den in den Richtlinien nach § 17a festgelegten Voraussetzungen die Notwendigkeit der Versorgung nach Absatz 1 Satz 2 und die ... den Festlegungen in den Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen gemäß § 17a . (7) Die Pflegekasse hat über einen Antrag auf Pflegehilfsmittel oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 371
Artikel 1 PflegeBefEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... b) Nach der Angabe zu § 17 wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 17a Richtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und Hilfsmitteln nach § 40 Absatz ... Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene" ersetzt. 14. § 17a wird durch den folgenden § 17a ersetzt: „§ 17a Richtlinien zur ... der Pflegeberufe auf Bundesebene" ersetzt. 14. § 17a wird durch den folgenden § 17a ersetzt: „§ 17a Richtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und ... ersetzt. 14. § 17a wird durch den folgenden § 17a ersetzt: „ § 17a Richtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und Hilfsmitteln nach § 40 Absatz 6 ... einer Pflegefachperson bei der Antragstellung empfohlen, werden unter den in den Richtlinien nach § 17a festgelegten Voraussetzungen die Notwendigkeit der Versorgung nach Absatz 1 Satz 2 und die ... den Festlegungen in den Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen gemäß § 17a ." e) In Absatz 7 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe ...
Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 2a TPRegErG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... der körperbezogenen Pflege zu berücksichtigen. Im Übrigen gilt § 17a Absatz 1 Satz 2 bis 4 entsprechend. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen gibt eine ... b) In Absatz 1b Satz 3 werden die Wörter „§ 17a Absatz 1 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „§ 17 Absatz 1 Satz 2 bis 6" ...
Präventionsgesetz (PrävG)
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1368, 1781
Artikel 6 PrävG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... wird nach der Angabe zu § 17 folgende Angabe eingefügt: „§ 17a Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs". ... durch die Angabe „ab 2016" ersetzt. 1b. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Vorbereitung der Einführung eines neuen ... 1b. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs (1) Um ...
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... durch die Wörter „den Absätzen 1 und 1a" ersetzt. 12. § 17a Absatz 4 Satz 1 bis 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Eine ...
Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.11.2016)
... Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument". b) Die Angabe zu § 17a wird gestrichen. c) Nach der Angabe zu § 28 wird die folgende Angabe zu § ... Verordnung beratend mit. § 118 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." 9. § 17a wird aufgehoben. 10. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4851/v193861.htm