interne Verweise§ 28 SGB XI Leistungsarten, Grundsätze (vom 01.01.2026) ... und Sachleistung (§ 38), 4. Verhinderungspflege (§ 39 in Verbindung mit § 42a ), 5. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (§ 40), ... Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), 7. Kurzzeitpflege (§ 42 in Verbindung mit § 42a ), 7a. Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder ...
§ 39 SGB XI Verhinderungspflege (vom 01.01.2026) ... je Kalenderjahr höchstens bis auf die Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a belaufen. (3) Wird die Ersatzpflege durch Ersatzpflegepersonen ... je Kalenderjahr höchstens bis auf die Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a belaufen, wenn die Ersatzpflege von diesen Personen erwerbsmäßig ausgeübt wird. ... den Sätzen 2 und 3 zusammen dürfen im Kalenderjahr den Gemeinsamen Jahresbetrag nach § 42a nicht ...
§ 42 SGB XI Kurzzeitpflege (vom 01.07.2025) ... Kalenderjahr höchstens bis zu einem Betrag in Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a . (3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf ...
Zitat in folgenden NormenBundesbeihilfeverordnung (BBhV)
V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 240
§ 38e BBhV Kurzzeitpflege (vom 01.07.2025) ... Pflege nicht aus, sind Aufwendungen für Kurzzeitpflege entsprechend den §§ 42 und 42a des Elften Buches Sozialgesetzbuch ...
§ 58 BBhV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2026) ... nach § 38c Absatz 1 und § 38e in Verbindung mit den §§ 39, 42 und 42a des Elften Buches Sozialgesetzbuch für das Kalenderjahr 2025 angerechnet. (8) Für Aufwendungen einer ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 371
Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 2a PUEG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ... Titel Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege § 42a Gemeinsamer Jahresbetrag". c) In der bisherigen Angabe zu § 42a wird die ... § 42a Gemeinsamer Jahresbetrag". c) In der bisherigen Angabe zu § 42a wird die Angabe „§ 42a" durch die Angabe „§ 42b" ersetzt. ... Jahresbetrag". c) In der bisherigen Angabe zu § 42a wird die Angabe „ § 42a " durch die Angabe „§ 42b" ersetzt. d) In der bisherigen Angabe ... die Wörter „§ 40 Absatz 2, den §§ 39 sowie 42 jeweils in Verbindung mit § 42a , nach" ersetzt. 3. § 28 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) ... 4 wird wie folgt gefasst: „4. Verhinderungspflege (§ 39 in Verbindung mit § 42a ),". b) In Nummer 7 wird die Angabe „(§ 42)" durch die Wörter ... wird die Angabe „(§ 42)" durch die Wörter „(§ 42 in Verbindung mit § 42a )" ersetzt. c) In Nummer 7a wird die Angabe „(§ 42a)" durch die ... in Verbindung mit § 42a)" ersetzt. c) In Nummer 7a wird die Angabe „( § 42a )" durch die Angabe „(§ 42b)" ersetzt. 4. In § 28a Nummer 7 ... „(§ 42b)" ersetzt. 4. In § 28a Nummer 7 wird die Angabe „ § 42a " durch die Angabe „§ 42b" ersetzt. 5. In § 34 Absatz 3 werden ... je Kalenderjahr höchstens bis auf die Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a belaufen. (3) Wird die Ersatzpflege durch Ersatzpflegepersonen sichergestellt, die mit ... je Kalenderjahr höchstens bis auf die Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a belaufen, wenn die Ersatzpflege von diesen Personen erwerbsmäßig ausgeübt wird. ... den Sätzen 2 und 3 zusammen dürfen im Kalenderjahr den Gemeinsamen Jahresbetrag nach § 42a nicht übersteigen." 9. § 42 Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... Kalenderjahr höchstens bis zu einem Betrag in Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a " ersetzt. b) Die Sätze 3 bis 5 werden aufgehoben. 10. Nach § ... Titel Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege § 42a Gemeinsamer Jahresbetrag (1) Pflegebedürftige mit mindestens Pflegegrad 2 haben ... wird der Vierte Titel des Dritten Abschnitts des Vierten Kapitels. 12. Der bisherige § 42a wird § 42b. 13. Der bisherige Vierte Titel des Dritten Abschnitts des Vierten ... 2025 verbraucht worden sind, werden auf den Leistungsbetrag des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a für das Kalenderjahr 2025 ...
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