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Zitierungen von § 8 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7a SGB XI Pflegeberatung (vom 01.10.2023)
... nach § 37 Absatz 3 bis 8. Er kann hierfür Mittel nach § 8 Absatz 3  ...
§ 45f SGB XI Weiterentwicklung neuer Wohnformen (vom 30.10.2012)
... die aus diesem Grund bereits eine Modellförderung, insbesondere nach § 8 Absatz 3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. ... Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 ...
§ 111 SGB XI Risikoausgleich (vom 01.07.2023)
... zur Aufbringung der Fördermittel nach den §§ 45c, 45d und 123 und der Mittel nach § 8 Absatz 9 Satz 1 und 2 und § 125b Absatz 2 Satz 2 am Ausgleich der Versicherungsrisiken beteiligen und dazu ein ...
§ 113b SGB XI Qualitätsausschuss (vom 01.07.2023)
... auch die zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Pflichten nach den Absätzen 4 und 8 sowie nach § 8 Absatz 5 Satz 2 notwendigen Entscheidungen durch den Qualitätsausschuss. (2) Der ... Vereinbarung, Beschlussfassung oder Entscheidung im Sinne der Absätze 4 und 8, des § 8 Absatz 5 Satz 2 , des § 37 Absatz 5, der §§ 113 und 115 Absatz 1a, 1c und 3b. (3a) ... und Vorhaben nach Absatz 4a erfolgt aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung nach § 8 Absatz 4 . Bei der Bearbeitung der Aufträge nach Absatz 4 Satz 2 ist zu gewährleisten, ... für Gesundheit vorzulegen, ausgenommen sind die zur Wahrnehmung der Aufgabe nach § 8 Absatz 5 Satz 2 getroffenen Entscheidungen. Es kann die Entscheidungen innerhalb von zwei Monaten ...
§ 113c SGB XI Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen (vom 16.12.2023)
... Stellen sichergestellt wird, oder 2. für die Zwecke des Modellprojekts nach § 8 Absatz 3b beschäftigt wird. (3) Sofern ab dem 1. Juli 2023 eine personelle ... Maßnahmen der Personal- und Organisationsentwicklung durchführen, die nach § 8 Absatz 3b entwickelt und erprobt wurden, und 2. kann die Pflegeeinrichtung für die ... auf Vergütungszuschläge zur Finanzierung von zusätzlichen Fachkräften nach § 8 Absatz 6 und von zusätzlichen Pflegehilfskräften nach § 84 Absatz 9 in Verbindung mit § ... und quantitativen Maßstäben für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach § 8 Absatz 3b , 2. die Erkenntnisse aus dem Bericht des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen nach ...
§ 125 SGB XI Modellvorhaben zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur (vom 20.10.2020)
... Zeitraum von 2020 bis 2024 zur Verfügung gestellt. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in Abstimmung mit der Gesellschaft ...
§ 125a SGB XI Modellvorhaben zur Erprobung von Telepflege (vom 01.07.2023)
... Zeitraum von 2022 bis 2025 zur Verfügung gestellt. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Planung des Modellvorhabens im Benehmen mit den ...
§ 125b SGB XI Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege (vom 01.07.2023)
... sofern datenschutzrechtliche Belange betroffen sind. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 Satz 5, 8 und 12 entsprechend. (3) Näheres über das Verfahren zur Auszahlung der aus dem ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 4 DVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Euro im Zeitraum von 2020 bis 2022 zur Verfügung gestellt. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in Abstimmung mit der Gesellschaft ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Anspruch der Versicherten auf eine Beratung nach Satz 2 unberührt." 2a. In § 8 Absatz 8 Satz 1 wird die Angabe „2021" durch die Angabe „2023" ersetzt. 3. § ... Euro im Zeitraum von 2022 bis 2024 zur Verfügung gestellt. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Planung des Modellvorhabens im Benehmen mit den ...

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... die Wörter „Betreuungs- und Entlastungsangebote" ersetzt. 3. § 8 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 39 SozERG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)
... 5 des Vierzehnten Buches oder von" ersetzt. 10. In § 8 Absatz 3 Satz 10, Absatz 4 Satz 5 , § 45c Absatz 8 Satz 1 und 2, § 45e Absatz 2 Satz 2, § 46 Absatz 6 Satz 2, § ...

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)
G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299; zuletzt geändert durch Artikel 6j G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 3 GPVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... und Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen". 0a. § 8 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 werden die folgenden Absätze 3a ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 2 GVWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... nach den §§ 39, 40 Absatz 2, § 45a Absatz 4 und § 45b." 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ... Maßnahmen der Personal- und Organisationsentwicklung durchführen, die nach § 8 Absatz 3b entwickelt und erprobt wurden, und 2. kann die Pflegeeinrichtung für die ... auf Vergütungszuschläge zur Finanzierung von zusätzlichen Fachkräften nach § 8 Absatz 6 und von zusätzlichen Pflegehilfskräften nach § 84 Absatz 9 in Verbindung mit § ... und quantitativen Maßstäben für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach § 8 Absatz 3b , 2. die in den Ländern durchschnittlich nach den Absätzen 1 und 2 ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... integrierten Versorgung § 92b Integrierte Versorgung". 2. § 8 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Die ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 8a KHPflEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 2022 (BGBl. I S. 2759) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3a Satz 5 wird wie folgt gefasst:  ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 264 9. ZustAnpV Elftes Buch Sozialgesetzbuch
... vom 20. Juli 2006 (BGBl. I S. 1706), wird wie folgt geändert: 1. In § 8 Abs. 3 Satz 7, § 10 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4, § 17 Abs. 2 Satz 1, 2 und 3, ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 1 PNG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Einrichtungen, die aus diesem Grund bereits eine Modellförderung, insbesondere nach § 8 Absatz 3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für ... von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend." 21. § 46 wird wie folgt geändert: a) ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... unter wissenschaftlicher Begleitung zu erstellenden Bericht vor. Er kann hierzu Mittel nach § 8 Abs. 3 einsetzen." 5. § 8 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) ... Bericht vor. Er kann hierzu Mittel nach § 8 Abs. 3 einsetzen." 5. § 8 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 3 werden nach der Angabe „§ ...

Pflegebonusgesetz
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42
Artikel 2 PfleBoG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... der besonderen Leistungen in der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie". 1a. Nach § 8 Absatz 5 wird folgender Absatz 5a eingefügt: „(5a) Aus den Mitteln des ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 7 PpSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... „(2a) Zur pauschalen Abgeltung der Vergütungszuschläge der Pflegekassen nach § 8 Absatz 6 des Elften Buches leisten die Krankenkassen jährlich 640 Millionen Euro an den Ausgleichsfonds der sozialen ...
Artikel 11 PpSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Lebenspartners, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist." 3. Dem § 8 werden die folgenden Absätze 5 bis 10 angefügt: „(5) Aus den Mitteln ... 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 45c" die Wörter „und der Mittel nach § 8 Absatz 9 Satz 1 und 2 " eingefügt. 20. § 113b wird wie folgt geändert: a) In ... werden nach den Wörtern „Absätzen 4 und 8" die Wörter „sowie nach § 8 Absatz 5 Satz 2 " eingefügt. b) In Absatz 3 Satz 8 werden nach den Wörtern ... Satz 8 werden nach den Wörtern „Absätze 4 und 8," die Wörter „des § 8 Absatz 5 Satz 2 ," eingefügt. c) In Absatz 9 Satz 1 wird vor dem Punkt am Ende ein Komma und ... ein Komma und werden die Wörter „ausgenommen sind die zur Wahrnehmung der Aufgabe nach § 8 Absatz 5 Satz 2 getroffenen Entscheidungen" eingefügt. 20a. Nach § 114 Absatz 2 Satz 1 ...

Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG)
G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 8m PflStudStG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... § 8 Absatz 7 Satz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , das zuletzt durch Artikel 8l dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 8n PflStudStG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
...  § 8 Absatz 3b Satz 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , das zuletzt durch Artikel 8m dieses Gesetzes geändert worden ist, wird die Angabe ...

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 1 PUEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 1a Satz 1 werden die Wörter „bis zum 31. Dezember 2023" gestrichen. 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 7 wird wie folgt geändert:  ... „den §§ 45c, 45d und 123" ersetzt und werden nach den Wörtern „ § 8 Absatz 9 Satz 1 und 2" die Wörter „und § 125b Absatz 2 Satz 2" eingefügt.  ... Stellen sichergestellt wird, oder 2. für die Zwecke des Modellprojekts nach § 8 Absatz 3b beschäftigt wird." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ... und quantitativen Maßstäben für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach § 8 Absatz 3b , 2. die Erkenntnisse aus dem Bericht des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen nach ... zu setzen, sofern datenschutzrechtliche Belange betroffen sind. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 Satz 5, 8 und 12 entsprechend. (3) Näheres über das Verfahren zur Auszahlung der aus dem ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
...  „§ 7c Pflegestützpunkte". c) Nach der Angabe zu § 8 wird die folgende Angabe zu § 8a eingefügt: „§ 8a ... nach § 37 Absatz 3 bis 8. Er kann hierfür Mittel nach § 8 Absatz 3 einsetzen." 5. § 7b wird wie folgt geändert: a) ... zu bestimmenden Stellen der Alten- und Sozialhilfe vereinbaren." 7. Dem § 8 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Aus den Mitteln nach Absatz 3 ist ... der Pflegeversicherung nach § 65 geleistet werden." 8. Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt: „§ 8a ... nach Absatz 4 erfolgt aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung nach § 8 Absatz 4. Bei der Bearbeitung der Aufträge nach Absatz 4 Satz 2 ist zu gewährleisten, ...
Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.11.2016)
... durch die Wörter „zur Unterstützung im Alltag" ersetzt. 5. In § 8 Absatz 3 Satz 12 wird die Angabe „§ 45c Abs. 4 Satz 6" durch die Wörter „§ 45c ...