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Zitierungen von § 29 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 6 VStuBrennOÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... § 27a Kleinbetragsregelung". c) Die Angabe zu § 29 wird wie folgt gefasst: „§ 29 (weggefallen)". 2. § 2 ... c) Die Angabe zu § 29 wird wie folgt gefasst: „§ 29 (weggefallen)". 2. § 2 Abs. 3 wird aufgehoben. 3. § 4 wird ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet,". 11. § 29 wird aufgehoben. ...
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 5 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... 9. § 3 Abs. 5 Satz 3, § 5 Abs. 3 und 4, die §§ 6 und 16 Abs. 5 sowie § 29 Abs. 1 bis 6 werden aufgehoben. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4910/v103005.htm