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Zitierungen von § 3 Ausfuhrerstattungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 AusfErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AusfErstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 AusfErstV Überwachung und Bestätigung der Ausfuhr (vom 01.07.2009)
... dieser Verordnung im Kontrollexemplar T 5 erteilt. (3) Stellt sich in den in § 3 Abs. 3 genannten Fällen heraus, daß die Warensendung entgegen der ursprünglichen ...
§ 5 AusfErstV Lieferungen, die der Ausfuhr gleichgestellt sind (vom 01.11.2009)
... Beschaffungsstellen der Streitkräfte geliefert worden sind. (2) Die §§ 3 und 4 gelten entsprechend, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. (3) ...
§ 11a AusfErstV Zolllagerverfahren bei der Sondererstattung Rindfleisch (vom 16.11.2007)
... das Beifügen von Unterlagen und die Gestellung der angemeldeten Grunderzeugnisse gilt § 3 Abs. 2 ...
§ 12 AusfErstV Zusätzliche Bestimmungen für Malz
... für Erstattungszwecke oder der Zahlungserklärung und in den Fällen des § 3 Abs. 3 oder § 11 Satz 2 im Feld 106 des Kontrollexemplars T 5 zu erklären, daß das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung
V. v. 07.11.2007 BGBl. I S. 2567
Artikel 1 3. AusfErstVÄndV
... Verordnung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1873), wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... das Beifügen von Unterlagen und die Gestellung der angemeldeten Grunderzeugnisse gilt § 3 Abs. 2 entsprechend." 5. § 15 wird wie folgt gefasst: ...
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