Anlage 4 - Markscheider-Bergverordnung (MarkschBergV)

neugefasst durch B. v. 21.07.2020 BGBl. I S. 1702
Geltung ab 31.12.1986; FNA: 750-15-7 Bergbau

Anlage 4 (zu § 10)

Teil 1 Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen

		Fristen in Monaten
1	Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe
1.1	Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe
	Steinkohle	3
	Höhenfestpunktriss	24
	Halden	12
	Braunkohle	6
	Höhenfestpunktriss	24
	Halden	12
	Erze, Salze	6
	Höhenfestpunktriss	48
	Halden	12
	Sole, sonstige Bodenschätze	12
1.2	Übertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe
1.2.1	Übertägige Aufsuchungsbetriebe
	Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei Änderungen innerhalb von	6
1.2.2	Übertägige Gewinnungsbetriebe
	Steinkohle	12
	Braunkohle	12
	Höhenfestpunktriss	24
	Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit, mit Ausnahme quarzitischer Sande	48
	Sonstige Bodenschätze	24
1.3	Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage
	Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebs- anlagen oder Bohrungen innerhalb von	6
	nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung oder Höhenmessung	unverzüglich
	Kohlenwasserstoffe	24
	Erdwärme	48
	Solegewinnungskavernen	24
	Sonstige Aussolungen	24
2	Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen
2.1	Untergrundspeicherung
2.1.1	Kavernenspeicher
	Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebs- anlagen oder Bohrungen innerhalb von	6
	nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung oder Höhenmessung	unverzüglich
2.1.2	Porenspeicher	12
2.1.3	Speicherbergwerke	6
	Halden	12
2.2	Versuchsgruben	24
2.3	Gewinnung in alten Halden	24

Teil 2 Unverzüglich in das Risswerk einzutragende Angaben:

1 die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2 betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

3 bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schifffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel,

4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlussdämme,

5 Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6 Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder gasführende Schichten oder Klüfte,

7 Gebirgsschlagstellen,

8 geotechnische Ereignisse wie beispielsweise Böschungsrutschungen, Grundbrüche oder Last- und Druckbrüche, sofern diese die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit im Betrieb oder andere Schutzgüter von besonderer Bedeutung gefährden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben V. v. 8. November 2019 BGBl. I S. 1581 m.W.v. 1. Oktober 2019