Zitate in ÄnderungsvorschriftenNeunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451
Artikel 1 9. BSAVfVÄndV ... der Kreuzung von Sorghum bicolor x Sorghum sudanense" eingefügt. 2. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) ... eingefügt. 2. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für ...
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111
Artikel 1 7. BSAVfVÄndV ... Gebührensätze bestimmen sich nach dem jeweiligen Gebührenverzeichnis (Anlagen 2 und 3 )." 2. Dem § 13 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) ... „(6) Für die Zulassung von Erhaltungssorten gelten die in Anlage 3 gesondert aufgeführten Gebührentatbestände und Gebührensätze." ... und Gebührensätze." 3. Der Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt: „Anlage 3 (zu §§ 12 Absatz 1 und 13 Absatz 6) ... 3. Der Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt: „Anlage 3 (zu §§ 12 Absatz 1 und 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937
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