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Zitierungen von § 7 MaßstG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 MaßstG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MaßstG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MaßstG Finanzkraft (vom 01.01.2020)
... steht. (2) Die ausgleichserheblichen Einnahmen nach Absatz 1 sind vorbehaltlich § 7 Absatz 4 und 5 in voller Höhe zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 1 FANeuReG Änderung des Maßstäbegesetzes (vom 21.12.2018)
... Finanzkraft werden Abschläge erhoben, die ihre Finanzkraft verringern." 9. § 7 wird § 6 und in Absatz 2 wird die Angabe „§ 8 Abs. 4" durch die Wörter ... § 6 und in Absatz 2 wird die Angabe „§ 8 Abs. 4" durch die Wörter „ § 7 Absatz 4 und 5" ersetzt. 10. § 8 wird § 7 und wie folgt geändert: ... durch die Wörter „§ 7 Absatz 4 und 5" ersetzt. 10. § 8 wird § 7 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 7 Vergleichbarkeit der Finanzkraft, Berücksichtigung des kommunalen Finanzbedarfs, ... eingefügt. d) In Absatz 4 wird die Angabe „ § 7 " durch die Angabe „§ 6" ersetzt. e) Folgender Absatz 5 wird ...
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