Zitierungen von § 3 KHEntgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KHEntgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHEntgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 KHEntgG Anwendungsbereich (vom 15.04.2026)
... für 1. Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 keine Anwendung findet, 2. Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 ... 1. bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 findet keine Anwendung: a) § 3 Nummer 3b , b) § 6b, c) § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b und d) ...
§ 11 KHEntgG Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus (vom 15.04.2026)
... Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6b und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses nach § 8 Absatz 1 Satz 3 ...
 
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Zitat in folgenden Normen

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... gesondert ausgewiesen; sie gehen nicht in die Gesamtbeträge nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder nach § 6 der Bundespflegesatzverordnung sowie nicht ... werden die Leistungen finanziert, die über die im Gesamtbetrag nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder dem § 6 der Bundespflegesatzverordnung enthaltenen ...
Artikel 15 GMG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... vom 17. Juli 2003 (BGBl. I S. 1461), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 Buchstabe e werden die Wörter „Integrationsverträgen nach ... einen Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRGFallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert und ... Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRG-Fallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert. Die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Föderalismusreform-Begleitgesetz
G. v. 05.09.2006 BGBl. I S. 2098
Artikel 21 FödReformBeglG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... vom 29. August 2005 (BGBl. I S. 2570), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 5 Satz 1, § 4 Abs. 8 Satz 1 sowie § 19 Abs. 4 werden die Wörter „nach ...

Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534
Artikel 2 KHRG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 ... a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets ab dem Jahr 2009  ... am Ende durch einen Punkt ersetzt. bb) Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und ... Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und teilstationären allgemeinen Krankenhausleistungen werden ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 2 KHPflEG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Leistungen, die zwischen Krankenhäusern erbracht werden." 0c. Nach § 3 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. ein Erlösvolumen für die ...

Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)
G. v. 09.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 98
Artikel 3 KHAG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
...  1. bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 findet keine Anwendung: a) § 3 Nummer 3b , b) § 6b, c) § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b und d) ... als Abschlagszahlung auf den Ausgleich zu berücksichtigen." 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „§ 3 Grundlagen Die ... auf den Ausgleich zu berücksichtigen." 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „§ 3 Grundlagen Die voll- und teilstationären ... 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „ § 3 Grundlagen Die voll- und teilstationären Krankenhausleistungen werden ...

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Artikel 3 KHVVG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Zuschlags nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ersetzt werden" eingefügt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 3a wird folgende Nummer 3b ... § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 3 bis 6a" durch die Angabe „§§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6a" durch die Angabe „ §§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter „Prüfergebnisse nach § 275d" ...

Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
Artikel 3 PsychEntgG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe d wird die Angabe „§ 3 Absatz 6 oder § 4 Absatz 9" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ersetzt. ...
Artikel 4 PsychEntgG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Wörter „mit dem Budget nach § 12 der Bundespflegesatzverordnung oder nach § 3 oder § 4 des Krankenhausentgeltgesetzes" durch die Wörter „nach der ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser (KFPV)
V. v. 19.09.2002 BGBl. I S. 3674; aufgehoben durch Artikel 32 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869
§ 3 KFPV Abrechnung bei Verlegungen in oder aus dem Bereich der Bundespflegesatzverordnung
... zu zahlenden Erlösanteil. Dieser ist bei der Aufteilung des Gesamtbetrags nach § 3 Abs. 3 Satz 4 des Krankenhausentgeltgesetzes gesondert auszuweisen. Bei einer Überschreitung ...
§ 4 KFPV Abrechnung von Zusatzentgelten
... abzurechnen. Die Zusatzentgelte für Dialysen sind in das Erlösbudget nach § 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 des Krankenhausentgeltgesetzes einzubeziehen. Für Art und Höhe der ...


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