Zitierungen von § 4 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4a BinSchUO Sportfahrzeuge

... Unbeschadet des § 4 darf mit einem Sportfahrzeug im Sinne des § 1 Abs. 2 und 4 der Verordnung über das ...

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Zitat in folgenden Normen

Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)

V. v. 27.05.1993 BGBl. I S. 741, 1994 I S. 523, 1995 I S. 95; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499

§ 7 DonauSchPV Änderung schiffahrtspolizeilicher Vorschriften

... vom 25. September 1990 (BGBl. I S. 2106), wird wie folgt geändert: a) § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a wird wie folgt gefaßt: "a) ein auf Grund der ...

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