Zitierungen von § 15 MPBetreibV

... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet, 14. entgegen § 15 Absatz 1 ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aushändigt, 15. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 erster Halbsatz eine dort genannte Dokumentation oder Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ...

... den verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen zur Erfüllung ihrer Informationspflichten nach § 15 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 der Medizinprodukte-Betreiberverordnung über die Vertrauensstelle die Daten, die erforderlich sind zur unverzüglichen ...

... 2021 geltenden Fassung oder nach der Verordnung (EU) 2017/745" eingefügt. 7. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... werden hiervon nicht berührt." 3. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Pflichten bei implantierbaren ... 3. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Pflichten bei implantierbaren Medizinprodukten (1) Die für die ... Nummer 10 wird durch folgende Nummern 10 und 10a ersetzt: „10. entgegen § 10 Absatz 1 ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aushändigt, 10a. entgegen § 10 Absatz 2 eine dort genannte Dokumentation nicht richtig aufbewahrt,". 5. Folgende ... 5. Folgende Anlage 3 wird angefügt: „Anlage 3 (zu § 10 Absatz 1 und 2) 1. Aktive implantierbare Medizinprodukte 2. Nachfolgende ...

... 15. Der bisherige § 9 wird aufgehoben. 16. Der bisherige § 10 wird § 15 und in Absatz 1 Nummer 1 werden im Satzteil vor Buchstabe a nach dem Wort ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet, 14. entgegen § 15 Absatz 1 ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aushändigt, 15. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 erster Halbsatz eine dort genannte Dokumentation oder Aufzeichnung ... 31. Dezember 2016 geltenden Fassung weiterführen." 24. Der bisherige § 15 wird § 19. 25. In der Überschrift der Anlage 1 werden die Wörter ... der Anlage 3 wird die Angabe „§ 10" durch die Angabe „§ 15 " ...