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Zitierungen von § 4 BinSchPatentV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPatentV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 BinSchPatentV Geltung anderer Befähigungszeugnisse (vom 10.05.2017)

... nach Satz 1 stehen für die Saar erteilte Befähigungszeugnisse gleich. § 4 Abs. 1 Nr. 2 bleibt ...

Anlage 10 BinSchPatentV (vom 04.06.2016)

... der Zonen 1 und 2 nach § 4 Abs. 2: - Kieler Förde - Nord-Ostsee-Kanal - Elbe ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220

Artikel 1 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... vorübergehend bis zur Dauer von drei Jahren zu erlassen." 2. In § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 wird nach der Angabe „der Schifffahrtsverwaltung eines Landes," die ...

Verordnung zur Änderung sportbootrechtlicher Vorschriften im See- und Binnenbereich

V. v. 02.10.2012 BGBl. I S. 2102

Artikel 6 SpBootRÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... § 4 Absatz 1 der Binnenschifferpatentverordnung vom 15. Dezember 1997 (BGBl. I S. 3066), die zuletzt ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 31 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... Bezirke der anderen Wasser- und Schifffahrtsdirektionen," gestrichen. 2. In § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „Wasser- und Schiffahrtsverwaltung des ...

Zweite Verordnung zur Änderung sportbootrechtlicher Vorschriften im See- und Binnenbereich

V. v. 03.05.2017 BGBl. I S. 1016, 4043

Artikel 3 2. SpBootRÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... oder dem Geltungsbereich Binnenschifffahrtsstraßen" ersetzt. 3. In § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 2 wird jeweils die Angabe „15 Metern" durch die Angabe „20 Metern" ersetzt. ...

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