Zitierungen von § 7 SVG

... Der Zweite Teil dieses Gesetzes mit Ausnahme der §§ 3 und 3a Abs. 1, der §§ 4, 7 , 8 und 41 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Abs. 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c ...

... Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 4 ), 3. den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 5),  ... (§ 5) und 5. Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben ( §§ 7 bis 10). (3) Als Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § ... an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4 und 7 Absatz 2 ) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 7 Absatz 1 und 7) gewährt ... (§§ 4 und 7 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben ( § 7 Absatz 1 und 7 ) gewährt werden. § 3a Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die ...

... ihrer zivilberuflichen Bildung, Eingliederung sowie deren Förderung nach den §§ 4 bis 10 frühzeitig und umfassend zu beraten. Die Berufsberatung ist verbindliche ...

... Anpassungs-, Umschulungs- oder Eingliederungsmaßnahmen. Die §§ 3a bis 5, 7 bis 8 sind mit dem Ziel entsprechend anzuwenden, die Erwerbsfähigkeit der Soldaten ...

... Das Nähere zur Durchführung der Förderung nach den §§ 3a bis 7 , 39 und 40 bestimmt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates.  ...

... Wehrsold beurlaubt worden sind, wird die Zeit der Beurlaubung bei der Anwendung 1. des § 7 Absatz 8 und des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe a nicht in die festgesetzte Dienstzeit, ...

... können ihm auch die Leistungen nach den §§ 3a, 4 Absatz 1 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 3, 4 und 7 gewährt werden. (5) § 5 gilt entsprechend. Bei der ...

... endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 3a, 4, 7 und 8 erleichtert. Freistellung vom militärischen Dienst zur Teilnahme an einem ... Dienst zur Teilnahme an einem notwendigen Berufsorientierungspraktikum kann im Umfang des § 7 Abs. 4 gewährt werden. § 7a gilt ...

... Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesministerium der Finanzen zu den §§ 3 bis 7 sowie zum Dritten Teil auch im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und ...

... 3 Absatz 1, § 3a Absatz 3, § 5 Absatz 5, 8 und 11, § 6 Absatz 1 und 2, die §§ 7 , 7a und 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, ...

... Zu den Eingliederungshilfen zählen neben den Eingliederungsmaßnahmen im Sinne des § 7 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes 1. der Einarbeitungszuschuss (§ 32), 2. die Erstattung von Kosten ... nach Absatz 1 Nummer 3 und 5. (3) Ist bei Eingliederungsmaßnahmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes eine Teilnahme an entsprechenden internen Maßnahmen des Karrierecenters der Bundeswehr - ...

... Von einem zusätzlichen Unterstützungsbedarf im Sinne des § 7 Absatz 9 des Soldatenversorgungsgesetzes ist auszugehen, wenn nach den Gesamtumständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der ...

... vom militärischen Dienst zur Teilnahme an einem Berufsorientierungspraktikum nach § 7 Abs. 3 des Soldatenversorgungsgesetzes wird auf den vor dem Beginn des Praktikums schriftlich oder elektronisch gestellten Antrag der ...

... Über die Freistellung vom militärischen Dienst nach § 7 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes zur Teilnahme an einem Berufsorientierungspraktikum entscheidet das Karrierecenter der Bundeswehr ... zu stellen. (2) Erhöhter Berufsorientierungsbedarf im Sinne des § 7 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes liegt regelmäßig vor, wenn die Förderungsberechtigten noch keine ...

... der Bundeswehr regelmäßig zielgruppenspezifische Eingliederungsseminare nach § 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes an. Die Teilnahme ist kostenfrei; dies gilt auch für Personen nach § 7 Absatz ... an. Die Teilnahme ist kostenfrei; dies gilt auch für Personen nach § 7 Absatz 5 Satz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes . (2) Die Einladung zum Eingliederungsseminar ist vom Karrierecenter der Bundeswehr - ...

... zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 6 bis 10 des Soldatenversorgungsgesetzes, nach § 3 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes und ...

...  (4) Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Eingliederungsmaßnahmen nach § 7 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes gelten keine ...

... aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes". 1a. In § 7 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „Absatz 2 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend" durch die Wörter ...

... bis zum 31. Dezember 2017 umgewandelt wird. § 5 Absatz 8, § 6 Absatz 2, die §§ 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13e, 21, 44, 45, 59, ...

... Bildung Unterabschnitt 2 Eingliederung in das spätere Berufsleben § 7 Eingliederungsmaßnahmen § 7a Förderung zur Teilhabe am ... in das zivile Erwerbsleben." b) In Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „ § 7 Absatz 2" durch die Angabe „§ 7 Absatz 4" ersetzt. c) In Absatz 3 ... b) In Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „§ 7 Absatz 2" durch die Angabe „ § 7 Absatz 4" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „(§ 7 ... 7 Absatz 4" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „( § 7 Absatz 1 und 5 )" durch die Wörter „(§ 7 Absatz 1 und 7)" ersetzt. 4. Dem ... Satz 1 werden die Wörter „(§ 7 Absatz 1 und 5)" durch die Wörter „( § 7 Absatz 1 und 7 )" ersetzt. 4. Dem § 3a wird folgender Absatz 3 angefügt:  ... in pauschalierter Form angerechnet werden." 8. § 7 wird durch die folgenden §§ 7 und 7a ersetzt: „§ 7 ... werden." 8. § 7 wird durch die folgenden §§ 7 und 7a ersetzt: „§ 7 Eingliederungsmaßnahmen (1) Soldaten ... 8. § 7 wird durch die folgenden §§ 7 und 7a ersetzt: „ § 7 Eingliederungsmaßnahmen (1) Soldaten auf Zeit und freiwilligen Wehrdienst nach ... Anpassungs-, Umschulungs- oder Eingliederungsmaßnahmen. Die §§ 3a bis 5, 7 bis 8 sind mit dem Ziel entsprechend anzuwenden, die Erwerbsfähigkeit der Soldaten ... 15. In § 13c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „ § 7 Absatz 6" durch die Angabe „§ 7 Absatz 8" ersetzt. 16. § 13e ... Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 7 Absatz 6" durch die Angabe „ § 7 Absatz 8" ersetzt. 16. § 13e wird wie folgt geändert: a) In ... beträgt" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „ § 7 Absatz 1, 2, 4 und 5" durch die Wörter „§ 7 Absatz 1, 3, 4 und 7" ersetzt.  ... 2 werden die Wörter „§ 7 Absatz 1, 2, 4 und 5" durch die Wörter „ § 7 Absatz 1, 3, 4 und 7" ersetzt. c) In Absatz 6 wird jeweils das Wort ... a) In Satz 2 wird die Angabe „§ 7a" durch die Angabe „ § 7 " ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt: „§ 7a ... 3 Absatz 1, § 3a Absatz 3, § 5 Absatz 5, 8 und 11, § 6 Absatz 1 und 2, die §§ 7 , 7a und 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, ...

... 36 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 36a Eingliederungsseminar nach § 7 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes ". f) Die Angaben zu den §§ 38 und 39 werden durch folgende Angabe ... (1) Von einem zusätzlichen Unterstützungsbedarf im Sinne des § 7 Absatz 9 des Soldatenversorgungsgesetzes ist auszugehen, wenn nach den Gesamtumständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der ... wird folgender § 36a eingefügt: „§ 36a Eingliederungsseminar nach § 7 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes (1) Das Karrierecenter der Bundeswehr - Berufsförderungsdienst - bietet unter ... der Bundeswehr regelmäßig zielgruppenspezifische Eingliederungsseminare nach § 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes an. Die Teilnahme ist kostenfrei; dies gilt auch für Personen nach § 7 Absatz 5 Satz 3 ... an. Die Teilnahme ist kostenfrei; dies gilt auch für Personen nach § 7 Absatz 5 Satz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes . (2) Die Einladung zum Eingliederungsseminar ist vom Karrierecenter der Bundeswehr - ...

... Soldatenversorgungsgesetzes am 25. Juni 2019 in Kraft. (4) In Artikel 18 Nummer 8 tritt § 7 Absatz 2 Satz 4 und Absatz 4 Satz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes am 1. Oktober 2019 in Kraft. (5) Die Artikel 3, 6 Nummer 11 Buchstabe a und c ...

... geändert: aa) In Nummer 2 werden die Wörter „(§§ 4 und 7 Absatz 2)" durch die Wörter „(§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz ... 4 und 7 Absatz 2)" durch die Wörter „(§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 2)" ersetzt. bb) In Nummer 4 werden die Wörter „am Ende und ... an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4 und 7 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 7 Absatz 1 und 5) ... (§§ 4 und 7 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 7 Absatz 1 und 5) gewährt werden." c) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ... kann für die Förderung Pauschalbeträge festsetzen." 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Zudem können ihm auch die Leistungen nach den §§ 3a, 4 Absatz 1 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2, 4 und 5 gewährt werden. (5) § 5 gilt entsprechend. Bei der ... das bisherige Recht. (2) § 5 Absatz 8, § 6 Absatz 2, die §§ 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 21, 44, 45, 59, 89a ...

... a) Absatz 1 Halbsatz 2 wird wie folgt gefasst: „zu den §§ 3 bis 7 sowie zum Dritten Teil auch im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und ...

... ersetzt. 4. In § 3 Absatz 3 Satz 1, § 4 Absatz 1 und 2, § 7 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 5, § 8 Absatz 2 Satz 1, § 8a Absatz 2 und 3 Satz 2, § 13 ...

... abgeleistete Dienstjahr erhöht den Anspruch um einen weiteren Monat." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 7 wird wie folgt geändert:  ...

... nach Absatz 1 Nummer 3 und 5. (3) Ist bei Eingliederungsmaßnahmen nach § 7 Absatz 2 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes eine Teilnahme an entsprechenden internen ... „(1) Über die Freistellung vom militärischen Dienst nach § 7 Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes zur Teilnahme an einem Berufsorientierungspraktikum ...

...  1. Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Eingliederungsmaßnahmen nach § 7 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes sowie 2. nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 des ...

... Satz 2" durch die Angabe „§ 11 Abs. 2 Satz 3" ersetzt. 3. In § 7 Abs. 3 Satz 1 werden die Wörter „Fahrlehrerlaubnis erhalten" durch die Wörter ... ersetzt. 10. In § 39 Abs. 1 werden in Satz 4 die Angabe „§§ 4 und 7 Abs. 1, 2, 4 und 5" durch die Angabe „§§ 3a, 4 und 7 Abs. 1, 2, 4 und 5" ... „§§ 4 und 7 Abs. 1, 2, 4 und 5" durch die Angabe „§§ 3a, 4 und 7 Abs. 1, 2, 4 und 5" ersetzt und folgender Satz angefügt: „§ 5 Abs. ... 40 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 4, 7 und 8" durch die Angabe „§§ 3a, 4, 7 und 8" ersetzt. b) In ... 1 wird die Angabe „§§ 4, 7 und 8" durch die Angabe „§§ 3a, 4, 7 und 8" ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „an notwendigen ... 24. In § 92 Abs. 1 werden das Komma und die Angabe „zu den §§ 4, 5 und 7 Abs. 1 Satz 3" gestrichen.  ...

... oder Inhaber eines Eingliederungs- oder Zulassungsscheins und in den Fällen des § 7 Abs. 2 des ...

... oder Inhaber eines Eingliederungs- oder Zulassungsscheins und in den Fällen des § 7 Abs. 2 des ...