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Zitierungen von § 37 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 SVG Anzeigepflicht (vom 01.01.2023)
... § 11 Absatz 3 Satz 4, § 11a Absatz 1 Satz 2, den §§ 22 und 26 Absatz 8, den §§ 37 , 43, 53 bis 55b und 59 Absatz 2, 3. die Begründung eines neuen ... privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst in den Fällen des § 37 Absatz 6 , 4. die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit nach dem Sechsten Buch ...
Zitat in folgenden Normen
Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsanordnung (SVZustAnO)
A. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4628
§ 2 SVZustAnO Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf die Service-Center der Generalzolldirektion
... Bundeswehr übertragen werden, 2. die Gewährung des Übergangsgeldes nach § 37 des Soldatenversorgungsgesetzes , 3. die Entscheidung über die Entziehung oder Wiederzuerkennung der Versorgung ...
§ 3 SVZustAnO Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf das Bundesverwaltungsamt
... auf Zeit und Soldaten auf Zeit, 2. die Gewährung des Übergangsgeldes nach § 37 des Soldatenversorgungsgesetzes sowie 3. die Erteilung einer Versorgungsausgleichsauskunft nach § 220 Absatz 4 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... für entlassene Berufssoldaten Unterabschnitt 6 Übergangsgeld § 37 Übergangsgeld für entlassene Berufssoldaten Unterabschnitt 7 Ausgleich bei ... 3 Satz 4, § 11a Absatz 1 Satz 2, den §§ 22 und 26 Absatz 8, den §§ 26a, 37 , 43, 53 bis 55b und 59 Absatz 2, 3. die Begründung eines neuen ... privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst in den Fällen des § 37 Absatz 6 , 4. die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit nach dem Sechsten Buch ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung (SVZustÜV)
V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4625
§ 2 SVZustÜV Übertragung von Zuständigkeiten auf die Service-Center der Generalzolldirektion (vom 01.01.2016)
... übertragen werden, 2. die Gewährung des Übergangsgeldes nach § 37 des Soldatenversorgungsgesetzes, 3. die Befugnisse nach § 60 Absatz 3 des ...
§ 3 SVZustÜV Übertragung von Zuständigkeiten auf das Bundesverwaltungsamt
... sowie 2. die Gewährung des Übergangsgeldes nach § 37 des Soldatenversorgungsgesetzes. Bei der Übertragung nach Satz 1 werden die ...
Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (SVZustBMVgV 2002)
V. v. 24.10.2002 BGBl. I S. 4334; aufgehoben durch § 6 V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761
§ 1 SVZustBMVgV 2002
... 2. die Gewährung des Übergangsgeldes nach § 37 des Soldatenversorgungsgesetzes, 3. die Festsetzung und Bewilligung, ...
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