Zitierungen von § 91a SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91a SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... aus Anlass des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes § 91a Begrenzung der Ansprüche aus einer Wehrdienstbeschädigung § 91b ...

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 5 DNeuG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... beruhen; dies gilt nicht in den Fällen des § 86." 30. § 91a Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des ...

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362
Artikel 10 BPflRÄndG Änderung weiterer Vorschriften
... Angabe „92a" die Angabe „, 92b" eingefügt. (3) Dem § 91a Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 ...

Gesetz zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 BVZustÜG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... die Anordnung ist im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen." 13. In § 91a Absatz 1 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „81d" durch die Angabe „81f" ...


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